Sanierung der Elektroanlagen am Ulmer Münster

Die Beschlüsse zu einer ganzen Reihe von Bindungen der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Ulm wurden wenige Tage vor dem Dienstantritt des neuen Dekans gefaßt. Dieser war trotz eines längeren "Interregnums" in die Vorbereitung dieser Beschlüsse nicht sichtbar eingebunden worden. Schon darin liegt eine Schwäche der Kontrollen, denn der Dekan ist Dienstvorgesetzter der Mitarbeiter der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Ulm und Vorsitzender einer Reihe von Ausschüssen; er ist für die Ausführung der Beschlüsse verantwortlich. Ein Aufdecken der Entscheidungssstrukturen ist Außenstehenden zur Zeit nicht möglich, weil Fragen dazu nicht beantwortet werden. Der neue Dekan ist nach eigenen Bekundungen bemüht, transparentere und straffere Entscheidungswege einzuführen.

Formal sieht die Angelegenheit zunächst gut aus. Der Ständige Ausschuss bereitet Beschlüsse vor, die anschließend vom Gesamtkirchengemeinderat bestätigt werden. Der Ständige Ausschuss seinerseits hat für die Elektrosanierung einen Fachausschuss eingerichtet, der die Ergebnisse der Planungsaufträge entgegengenommen und diskutiert hat. Seine Empfehlungen scheint der Ständige Ausschuss übernommen zu haben.

Vor allem auf der Ebene des Fachausschusses müßte also die Hauptkontrolle stattfinden. Die nachgeordneten Gremien müssen in der Regel der Arbeit der Fachausschüsse vertrauen. Da dieser Fachausschuss nicht öffentlich getagt hat, hängt also die ganze Kontrolle von der Sorgfalt des Fachausschusses und der inhaltlichen Kompetenz seiner Mitglieder ab. Diese Kompetenz hat der Ständige Ausschuss  am 14.6.06 ausdrücklich bestätigt:

Diese Feststellung muß mit Sicherheit dann gelten, wenn keine Kritik an den Ergebnissen der Arbeit des Fachausschusses vernehmbar wird. Gibt es eine solche Kritik, so sollte sich das auftraggebende Gremium ebenso wie das beauftragte damit auseinandersetzen.

Im vorliegenden Fall sind freilich schon im Herbst 2005 kritische Stimmen laut geworden. Diese haben auch unser Interesse geweckt. Erste Anfragen im Herbst 2005 wurden damit beschieden, daß die Ergebnisse feststehen und daran durch Folgediskussionen nichts mehr geändert werde.

Je mehr Informationen wir gewinnen konnten, desto mehr verstärkte sich der Eindruck, daß die wesentlichen Fragen im Fachausschuss nicht gestellt worden sind.  Im Gegenteil, persönliche Gespräche mit einigen Mitgliedern des Fachausschusses zeigten eine erschreckende Blauäugigkeit, soweit sie nicht unter Hinweis auf die Vertraulichkeit der Beratungen ganz abgeblockt wurden. Daran haben unsere kritischen Fragen nichts ändern können.

Erstaunlich und beunruhigend ist es, wenn sich die Evangelische Gesamtkirchengemeinde bei so umfangreichen und aufwendigen Vorhaben auf einen Ansatz stützt, der von einem einzigen Fachmann verantwortet wird, dem in einem, allerdings für die Planungsgrundlage  entscheidenden Teilbereich seiner Arbeit grobe Fehler nachgewiesen werden können. Wenn das den Fachausschuss nicht beeinflusst, so liegt darin mit Sicherheit eine Schwäche im Bereich der Kontrolle.

Bei Beobachtung der Vorgänge von außen ist der Eindruck unabweisbar, daß es bei den Beratungen spätestens nach unseren Einwendungen an Kompetenz gefehlt hat.